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  2. Stellungnahme der CDU-Gemeinderatsfraktion zum Fröbel-Kindergarten Gauangelloch in der Gemeinderats-Sitzung am 23.07.2020 Die FDP-Fraktion hat in o.a. Gemeinderatssitzung den Antrag gestellt, unverzüglich nach Auflage des angekündigten Bundesprogramms einen Antrag zur Aufnahme in das Förderprogramm für den Kapazitätsausbau des Kindergartens Gauangelloch zu stellen
  3. Die CDU ist im Zuge der jüngsten Berichterstattung in der Causa Dellmans - unter anderem auch durch die Stellungnahme von Alt-Bürgermeister und Parteimitglied Karl Hensel - öffentlich.
  4. 11. August 2020 um 17:53 Uhr Kostenpflichtiger Inhalt: Öffentliche Stellungnahme : Dürener CDU stellt sich hinter Thomas Floßdor
  5. (31. Juli 2020) Die CDU Kalkar begrüßt nachdrücklich die Entscheidung des Wahlausschusses der Stadt Kalkar, die Wählbarkeit von Korkut Berdi zu bejahen. Diese Entscheidung war zwar notwendig und richtig, aber zugleich möchten wir einigen unserer politischen Mitbewerber für ihre Fairness danken. Scharfe Kritik üben wir am Verhalten von Wahlleiter Frank Sundermann
  6. Die CDU wurde von den Redaktionen davon weder vorab in Kenntnis gesetzt noch in irgendeiner Weise einbezogen. 5. Das wiederholte Fehlverhalten und die abgegebene Stellungnahme von Herrn Dellmans müssen und werden die Bürgerinnen und Bürger persönlich bewerten. 6. Politisch stellen sich allerdings noch folgende Frage und Feststellung: a. Wie war es überhaupt möglich, dass der.
  7. Lange hat sich Philipp Kraft, Bürgermeisterkandidat der CDU, aus der Debatte herausgehalten, nun meldete er sich am Montagmorgen mit einer ausführlichen Stellungnahme zu Wort. Wohl auch, weil.

CDU Stellungnahme zum Fröbel-Kindergarten Gauangelloch

Kempen: Stellungnahme von CDU-Chef Phllipp Kraft zur

CDU Landratskandidat Mathias Krümpel in Mettingen! 08.08.2020 · Aktuelles Seniorenfrühstück mit der Bürgermeisterkandidatin Ruth Klaus-Karwisch 02.08.2020 · Aktuelles CDU Antrag vom 31.07.2020 - Antrag zu Einberufung einer Sondersitzung des Gemeinderates. Aktuelles aus dem Kreis. 27.07.2020 · CDU Kreisverband CDU erfreut über zahlreiche Neumitglieder 17.07.2020 · CDU Kreisverband. Stellungnahme der CDU; Stellungnahme der SPD; 2011. Weiterentwicklung der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kommunale Bedarfsplanung, Sprachförderung und Elternbildung) Stellungnahme der FWV ; Stellungnahme der SPD; Stellungnahme der CDU; Stellungnahme Bündnis 90/Die Grünen; Nach oben. Online-Rathaus. Aktuelles; Infos zum Coronavirus ; Bürgerbüro; Standesamt; Bürgerservice. 19.11.2019 Stellungnahme der CDU-Ratsfraktion Haan . 19. Novem­ber 2019 . Posi­ti­ves Zwi­schen­fa­zit über Haan. Kul­tur. Markt. der Haa­ner Stadt­ver­wal­tung Die CDU-Rats­­frak­­ti­on begrüßt es, dass die Ver­wal­tung, an der Spit­ze Bür­ger­meis­te­rin wei­ter­le­sen. 19.11.2019 Stellungnahme zum Artikel Sportheim des TSV Gruiten, RP, vom 16.11.2019.

Öffentliche Stellungnahme: Dürener CDU stellt sich hinter

  1. CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Platz der Republik 1 11011 Berlin. Bürgerinfo 030/227-55550 Kontakt Impressu
  2. destens.
  3. In der ebenfalls am Mittwoch per E-Mail vom stellvertretenden Stadtverbandsvorsitzenden Burkhard Reitmeyer versandten Stellungnahme der 32 Funktions- und Mandatsträger der Löhner CDU heißt es.

Stellungnahme der CDU Kalkar zur Entscheidung des

Nach der Verbalattacke des YouTubers Rezo sind 77 Prozent der Deutschen der Meinung, dass die CDU den Kontakt zu jungen Menschen in Deutschland verloren hat. Nur eine Teilgruppe der Befragten. Die Stellungnahme der Rentenversicherung sei eine offizielle Bestätigung, dass der Kompromiss von CDU, CSU und SPD ein schlechtes Ergebnis des Koalitionsstreits zur Grundrente sei. CDU würde es begrüßen - und fordert Stellungnahme Aktualisiert am 03. Juli 2020, 12:48 Uhr. Wird Bayerns Ministerpräsident Kanzlerkandidat? Markus Söder (CSU) selbst hatte es ausgeschlossen. CSU-Chef Söder möchte im Kabinett CDU-Minister austauschen. Die CDU bleibt gelassen. Von ihrer bayerischen Schwesterpartei sei sie Härteres gewohnt, besonders zum Jahresanfang bei der.

CDU-Bürgerschaftsfraktion des Landes Bremen - Heiko

Die deutschen Versicherer Themen Politische Positionen Stellungnahmen. Tei­len Dru­cken. Face­book; Twit­ter; Mes­sen­ger; Whats­App; Mail; Poli­tik. Stel­lung­nah­men. ESMA-Kon­sul­ta­tion zu Ratin­g­in­for­ma­tio­nen. 14.08.2020. Rating-Oli­go­pol scha­det Inves­to­ren und Kapi­tal­märk­ten. ESMA-Kon­sul­ta­tion zu Ratin­g­in­for­ma­tio­nen . 14.08.2020. Stellungnahme von der CDU: Philipp Amthor soll auf Youtube-Video von Rezo antworten Dieser Inhalt wird veröffentlicht von Er wurde von FOCUS Online nicht geprüft oder bearbeitet. Die Christlich Demokratische Union wurde im Juni 1945 gegründet und ist heute die zweitgrößte Partei Deutschlands. Sie bezeichnet sich als christlich-soziale, liberale und wertkonservative.

Stellungnahme zu aktuellen Themen. Jahreshauptversammlung der CDU Frauen Union Bad Sachsa. Neujahrsempfang der CDU Bad Sachsa. Stellungnahme zu Hatix . Presseerklärung der CDU Fraktion im Rat der Stadt Bad Sachsa zur Fusion. Presseschau. CDU Bad Sachsa wählt auf Mitgliederversammlung neuen Vorstand. Neujahrsempfang 2017. Wir reden nicht, wir arbeiten. CDU Neujahrsempfang 2015. Hartmann. CDU fordert Kandidaten von SPD oder Grünen - die lehnen Vorstoß ab. 13:21 Uhr: Die CDU hat vorgeschlagen, dass Grüne oder SPD einen eigenen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten. Bernhard Wissing, CDU-Vorsitzender der Kreistagsfraktion, kann die Stellungnahme von Straßen NRW nicht nachvollziehen: Der Kreuzungsbereich der L 822 und der Suternstraße als Kreisstraße war.

Plettenberg - Mit einer Stellungnahme meldet sich die Plettenberger CDU-Fraktion zu Wort. Sie kritisiert die Antwort von Bürgermeister Ulrich Schulte auf die Aussagen des CDU-Ortsvorsitzenden. Die CDU hat auf ihrem Parteitag am 07.12.2018 einen Antrag zur Riester-Rente verabschiedet, der eine Übertragung der Aufgaben der ZfA auf die Finanzämter vorsieht. Hierzu bezieht die Deutsche Rentenversicherung Bund Stellung Stellungnahme der CDU Trier-Saarburg zum Thema Frauenquote Am Bundesparteitag 2020 soll nach Vorstellung der Satzungskommission eine verbindliche Frauenquote beschlossen werden. Ab 1.1.2021 soll für Vorstandswahlen ab Kreisebene eine 5 verbindliche Frauenquote von 30 Prozent gelten; ab 1.1.2022 eine Quote von 40 Prozent. Ab 1.1.2023 gilt dann eine Quote von 50 Prozent.. Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Haushaltsplan 2020. Sehr geehrter Herr Bürgermeister Masino, sehr geehrte Damen und Herren der Gemeindeverwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Mitbürger, Die Beratungen zum HHP 2020 in den zurückliegenden Wochen und Monaten waren von drei Schwerpunkten geprägt: 1. der Umstellung auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht (NKHR) 2. der sich. Vergleiche Ergebnisse. Finde Stellungnahme bei Teom

Wermelskirchen | Das Thema hat Wellen geschlagen in den letzten Tagen: Die vermeintlich bürgerlichen Fraktionen im Stadtrat haben die Verwaltung und das Ordnungsamt harsch attackiert, einen offenen Brief formuliert und weiterlese Kostenpflichtiger Inhalt: Öffentliche Stellungnahme : Dürener CDU stellt sich hinter Thomas Floßdorf. Wahlplakate des CDU-Bürgermeisterkandidaten Thomas Floßdorf in Düren. Foto: MHA/Jörg Abels. Düren Die Partei war über den Vorfall häuslicher Gewalt 2015 und den danach verhängten Strafbefehl gegen den Dürener Bürgermeisterkandidaten im Bild. Ein Dürener Verein hingegen kritisiert. CDU Kandidaten für die Wahl des Verbandsbürgermeisters. Mit Verwunderung haben wir in der Stellungnahme des Lindenberger Ortsbürgermeisters Reiner Koch die Bemerkungen über unser Fehlen beim Besuch der Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Lindenberg zum Spatenstich im Glasfaserprojekt gelesen. Das ist ganz einfach erklärt, wir hatten keine Einladung! Weder die anderen Ortsbürgermeister.

Der Wahlkampf-Besuch von Malte Stuckmann, OB-Kandidat der CDU in Gelsenkirchen, in der Bueraner Lounge 1 schlägt hohe Wellen. Nach der Attacke des langjährigen SPD-Bundestagsabgeordneten Joachim Poß per Facebook-Post reagierte die CDU am Mittwoch in Person von Kreisvorsitz Sascha Kurth, ehe sich auch Markus Töns (SPD) zu Wort meldete CDU Rheinland-Pfalz auf Twitter; Toggle navigation Kopfbereich zum Hauptinhalt zur Seitenübersicht im Seiten-Footer. Startseite; Aktuelles. Bildergalerien; Über uns . Gemeinderatsarbeit; Vorstand; Fraktion; Internetteam; Manuela Winkelmann; Termine; Service. Kommunalwahl 2019. Kandidatenliste 2019; Flyer zur Wahl; Sie sind hier. Startseite » Stellungnahme zum Haushaltsplan 2020/2021. zur. Stellungnahme der CDU Marl zur Plakatierung im Kommunalwahlkampf Plakatierung muss für kommende Wahlen verändert werden Weitere Regulierung erforderlich.. Die CDU-Wähler sehen ein Bündnis mit der Linken deutlich pragmatischer als die Parteispitze. Was der Linken neben Ramelow in Thüringen zum Sieg verhalf - und wieso viele die AfD wählten.

Stellungnahme CDU Kempe

In der CSU wurde betont, man wolle das Paket nicht aufhalten, aber vor dem endgültigen Beschluss erstmal lesen. Es gebe an einigen Stellen des 200-Seiten-Papiers auch noch gewisse Bedenken, die. Stellungnahme der CDU-Fraktion im Gemeinderat von Schwäbisch Gmünd zum Haushaltsplan 2020 Die CDU-Fraktion im Schwäbisch Gmünder Gemeinderat setzt für den Haushalt 2020 acht Schwerpunkte: Finanzen, Klimaschutz, Verkehr und Innenstadt, Sport und Bildung, Soziales, Digitalisierung, Wohnen sowie den Kampf gegen Rassismus und Extremismus Cuxhaven. Mit großer Verwunderung und Unverständnis hat die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Cuxhaven die jüngsten Äußerungen des Projektentwicklers im Alten Fischereihafen (AFH), Norbert Plambeck, zur Kenntnis genommen. Bekanntlich hatte die CDU-Fraktion für die Entwicklung des AFH ein anderes Realisierungskonzept seinerzeit vorgeschlagen, hat sich aber nie gegen den Verkauf des Landes an. Stellungnahme der CDU Rhein-Erft zum Abschlussbericht der WSB-Kommission 26.01.2019 Die Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung verabschiedet ihren Bericht Die CDU im Rhein-Erft-Kreis wird sich in den kommenden Tagen detailliert mit dem Inhalt des Kommissionsberichtes auseinandersetzen Weiterlesen 19.11.2019 Stellungnahme der CDU-Ratsfraktion Haan. 19.11.2019 Stellungnahme zum Artikel Sportheim des TSV Gruiten, RP, vom 16.11.2019. Beitrag veröffentlicht: 19. November 2019; Beitrags-Kategorie: Aktuelles / Stellungnahme; Es ist schon erstaunlich: Die Stadt Haan stellt einem Sportverein das Geld für den Bau eines nagelneuen Vereinsheims zur Verfügung und ist zusätzlich.

Kempen: Philipp Kraft über Dellmans und Vorwürfe gegen die CDU

  1. Stellungnahme zu den Vorwürfen von CDU und SPD. Am 23. Juli war Frau Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf Einladung des Kreises Bad Dürkheim zu Gast in Lindenberg. Gemeinsam mit Herrn Landrat Ihlenfeld und weiteren Bundes-, Landes- und Kommunalpolitikern führte sie den symbolischen ersten Spatenstich für den Ausbau des Glasfasernetzes im Landkreis Bad Dürkheim durch. Im Vorfeld hatte ich.
  2. Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Modernisierungsgesetz - GMG) der Fraktionen SPD, CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen [BT-Drucksache Nr. 15/1525 vom 09.09.2003
  3. destens drei Jahren, z. B. auch bei der Einladung von der SPD-Parteivorsitzenden.
  4. e und bessere Versorgung (Ter
  5. Stellungnahme zum Antrag der CDU-Landtagsfraktion Dämmwahn bremsen - Kosten und Nutzen bei der Energiesparverordnung ins Gleichgewicht bringen 2014. Stellungnahme der Architektenkammer Nordrhein-Westfalen zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer (27.11.14) Die Regierungskoalition von SPD und Bündnis 90/Die Grünen hat Ende Oktober den.
  6. Laschet (CDU
  7. Witten: CDU fordert Stellungnahme zu Kurzarbeit bei Awo. 30.04.2020 - 12:03 Uhr. 0. 0. Der Fraktionsvorsitzende der CDU im EN-Kreis, Oliver Flüshöh, fordert Aufklärung von Landrat Schade zum Thema Kurzarbeit bei der Awo. Foto: Stefan Scherer / WP. Witten. Überrascht zeigt sich die CDU im Kreis von der Ankündigung der Awo, Kurzarbeit beantragen zu müssen. Sie habe schon vor Wochen.

Oktober 2018 Änderungsantrag 8 der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals (PpSG) Stellungnahme der unparteiischen Mitglieder des G-BA (PDF 206.25 kB Stellungnahme der Deutschen Krankenhausgesellschaft zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz für bessere und unabhängigere Prüfungen - MDK-Reformgesetz - sowie zu den Änderungsanträgen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD (Ausschussdrucksache 19(14)104.1) anlässlich der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages am 14. Oktober 2019 Stand. Stellungnahme . Bildung Foto erstellt von freepik - de.freepik.com . Die Liga Hessen nimmt Stellung zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN für ein sechstes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches sowie zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE für ein Hessisches Gesetz zur Sicherung einer fachgerechten Praxisanleitung. Fraktionsvorsitzender der CDU Mettmann. Stellungnahme als PDF. Beitrags-Navigation CDU Bürgerbefragung - Ergebnisse online verfügbar! Ein starkes Team für die Kommunalwahl am 13. September 2020 Suche. Suche nach: Aktuelle Pressemitteilungen. Wahlkampfauftakt mit Bürgermeisterkandidatin Sandra Pietschmann 7. Juni 2020; Antrag zum Kommunalwahlausschuss, HuF 4. Juni 2020; CDU RSS-Feed. DGB-Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Zweites Corona-Steuerhilfegesetz) - Bundestagsdrucksache 19/20058 DGB-Stellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz (PDF, 431 kB

CDU-Kreisverband Herford - Neuigkeiten Rödinghausen

Stellungnahme der CDU Katernberg zum Thema Forensik in

  1. Hier die Stellungnahme der CSU-Fraktion: Dass sich der HH 2017 positiv von seinem Vorgänger aus 2016 unterscheiden sollte, konnte man bereits in der Sitzung des Stadtrates Anfang Oktober 2016 erahnen
  2. CDU Stellungnahme zur Berichterstattung: Vermeintliche Fakten entsprechen nicht den Tatsachen. Von. Redak - 10. Dezember 2018. Facebook. Twitter. Pinterest. WhatsApp. Angesichts der zum Teil anhaltenden undifferenzierten Berichterstattung sieht sich die CDU Kaiserslautern zu einer Richtigstellung veranlasst. Die Behauptung, dass Michael Littig angeblich in einer Kreisvorstandssitzung gar.
  3. Lesen Sie hier die CDU-Stellungnahme zu den beiden IKZ-Artikeln vom 26. Januar 2019 über die Wählergemeinschaft Die Iserlohner und ihren Sprecher Michael Joithe: Nach der Berichterstattung des Iserlohner Kreisanzeigers vom 26. Januar über die Wählergemeinschaft Die Iserlohner und ihres Sprechers Michael Joithe möchte die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn die zum Teil.
  4. CDU-Enzkreis/Pforzh. CDU Nordbaden : CDU Baden-Württemb. CDU Deutschlands: Stellungnahme zum TOP 2 Flüchtlingsunterbringung, Beratung und Beschlussfassung der Gemeinderatssitzung am 07.12.1, 19:00 Uhr in der Weinbrennerkelter in Bilfiingen ausgearbeiet und vorgetragen durch Gemeinderat Dr. Johannes Kolb (FW) Wie in der Presse zu lesen ist, haben in Kämpfelbach neun Gemeinderäte.

Stellungnahme zur letzten GV - cdu-pellworm

Stellungnahme zur Hallendiskussion Von Bernd Haldorn (CDU-Fraktionsvorsitzender) Ganz Deutschland kämpft gegen eine Pandemie, ganz Deutschland kämpft für das überragende Schutzgut der Volksgesundheit und das Bürgerrecht auf körperliche Unversehrtheit. Alle Bürgerinnen und Bürger sollen bestmöglich vor einer Infizierung mit dem. Zur Rücktrittsdebatte im Zusammenhang mit Redebeiträgen von Bürgern im Bad Nenndorfer Stadtrat hat der SPD Samtgemeindeverband eine Stellungnahme veröffentlicht. Die Diskussion sei.

Offene Antwort an Rezo: Wie wir die Sache sehen

Ein Arbeitsstab der CDU-/CSU-Fraktion im Bundestag hat mit MILLA (Modulares Interaktives Lebensbegleitendes Lernen für Alle) ein Konzept für eine digitale Weiterbildungsplattform entwickelt, das seitdem intensiv diskutiert wird - unter anderem hier durch Ulrich Schmid und hier durch Gudrun Porath.Für uns nimmt Michael Kerres Stellung zur erdachten Plattform für digitale Weiterbildung Die CDU schreibt: Rezo hat Recht: Die AfD ist die einzige Partei in Deutschland, die den menschengemachten Klimawandel leugnet.Die CDU hat das Problem Klimawandel hingegen schon sehr früh erkannt und große Anstrengungen unternommen, gemeinsam mit anderen Ländern beim Klimaschutz voranzukommen Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Empfehlung zweier Charité-Institute, mit Maskenpflicht während klassischer Konzerte oder Opernaufführungen die Säle voll zu besetzen, ist für Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) eine wichtige Stellungnahme. Überall in Deutschland, in Österreich und in der Schweiz würden Versuche gemacht, den Bühnenbetrieb wieder zum Laufen zu bekommen. CDU-Fraktion FDP-Fraktion UWG-Piraten-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn im Rat der Stadt Iserlohn im Rat der Stadt Iserlohn Stellungnahme der Fraktionen von CDU, FDP und[ Stellungnahme zur beabsichtigen Belegung des Sophienhauses. Die CDU-Fraktion in Bad Salzuflen sieht eine spezielle Unterbringungseinrichtung im Sophienhaus als kritisch an. Sie möchte den Fokus auf die notwendigen Kapazitäten zur Heilung von Menschen lenken und sieht darin eine wichtigere und notwendigere Aufgabe in der jetzigen Situation. Die Erklärung im Wortlaut: Als Gesundheitsstandort.

Stellungnahme zum: zum Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD auf Ausschussdrucksache 18(14)249.2 zum Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten Drucksache 18/10938 anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit des Deutschen Bundestages am 17 Herzlich Willkommen bei der CDU Rüthen öffentlicht am Sie finden uns auch bei Facebook und Instagram: facebook.de/cduruethe Stellungnahme der CDU Tremsbüttel zum Rücktritt des Bürgermeisters. Von. jp54 - Mai 10, 2019. 0. Vor einem Jahr haben sich bei der Kommunalwahl die Mehrheitsverhältnisse in Tremsbüttel geändert. Für uns erfreulich war, dass keine Fraktion eine absolute Mehrheit erlangte. Dies macht es notwendig, aktuelle Themen eingehend zu beraten, alle Meinungen zu hören und Kompromisse auszuhandeln.

Christlich Demokratische Union Deutschland

Stellungnahme des Vorsitzenden der FDP Lünen, Pascal Rohrbach, zur Forderung der CDU, die KiTa-Gebühren bis Jahresende auszusetzen: Die Corona-Krise stellt uns alle vor große Herausforderungen Stellungnahme des CDU-Stadtverbandes zum Lippstädter Stadtmuseum Nur wer die Vergangenheit kennt, hat eine Zukunft. (Wilhelm von Humboldt, 1767-1835) Der CDU-Stadtverband spricht sich für das Stadtmuseum in Lippstadt aus. Das Museum ist ein wichtiger Bewahrer und Vermittler der heimatlichen Geschichtskultur. Da Geschichte Identität schafft, ist das Stadtmuseum zugleich ein wichtiges. Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Stellungnahmen 7% unterstützen einen Antrag im Parlament. 7% befürworten eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss. 4% befürworten eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum

Stellungnahme zur Aufkündigung der Koalition. Die CDU Inden hat die Mitteilung der SPD zur Aufkündigung der in den letzten Jahren erfolgreichen Zusammenarbeit im Indener Rat bedauernd zur Kenntnis genommen und möchte dazu Stellung beziehen. Der die Zusammenarbeit regulierende Koalitionsvertrag sieht ein Verfahren für einen gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten nicht vor. Auch auf. Stellungnahme der CDU Fraktion: Resolution gegen den vierspurigen Ausbau der A3 Die nun geforderte Freigabe des Standstreifens anstelle eines vierspurigen Ausbaus ist bereits im Jahr 2011 untersucht und danach aus Sicherheitsgründen verworfen worden Die CDU- Fraktion hat aktuell eine Stellungnahme der Stadt mitgetragen, die inhaltlich alle kommunalpolitischen Erwägungen (Hinderungsgründe) im Interesse der betroffenen Bürgerinnen und Bürger und der Umwelt herausgestellt hat. Mehr als Anhörungsqualität kommt der Stellungnahme leider nicht zu. Ob man die Argumente seitens der Genehmigungsbehörde aufgreift, ist höchst.

CDU-Ortsverband Mettingen - CDU Mettinge

Stellungnahme der IWA-Fraktion des Greizer Stadtrates zur konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 19.06.2019 und zu denen im Vorfeld besprochenen Thematiken mit der CDU und anderen Fraktionen . Die Ergebnisse der konstituierenden Sitzung des Stadtrates haben gezeigt, dass es der CDU nur um den Erhalt ihrer Macht geht. Es war in keinem Vorgespräch jemals die Rede davon, dass die SPD als. Schuldenbremse: Stellungnahmen von CDU, FDP und SPD. Foto: Marc Angerstein. Artikel teilen per: E-Mail. Facebook. WhatsApp. Twitter. 20.07.2012 [image=60963]Zu heute geführten Gesprächen über eine Schuldenbremse erreichten uns die Stellungnahmen von CDU, FDP und SPD. Wir veröffentlichen sie in der Reihenfolge des Posteingangs - wie immer - ungekürzt und unkommentiert: CDU: Schuldenbremse. Stellungnahme des Deutschen Hochschulverbandes - Landesverband Thüringen - zum Gesetzentwurf der Fraktion der CDU eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes vom 25. Oktober 2017 Der Deutsche Hochschulverband (DHV - Landesverband Thüringen), dem bundesweit über 30.500 und im Land Thüringen über 730 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ange-hören, nimmt. Während die CDU in Dortmund die Umzäunung eines ganzen Innenstadt-Parks für eine gute Idee hält, stößt sie bei den Grünen auf heftige Gegenwehr. Die Idee sei unrealistisch, so die Grünen in einer Stellungnahme. Außerdem torperdiere sie die Maßnahmen, die jüngst bei einem Runden Tisch besprochen worden waren

CDU fordert von Landrat Stellungnahme zur Ankündigung der AWO, Kurzarbeit zu beantragen. 27.04.2020 Die Ankündigung des AWO-Geschäftsführers, Jochen Winter, für 100 Schulbegleiter Kurzarbeit beantragen zu müssen, hat uns vollkommen überrascht, sagt der Chef der CDU-Kreistagsfraktion und Landratskandidat Oliver Flüshöh Wenn es nach der Bundesregierung geht, können sich die Apotheker ein Verbot des Rx-Versandverbots abschminken. Das wird aus ihrer Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrats zum VOASG vom. ! 2!! Vorbemerkungen+ Die!nachfolgende!Stellungnahme!beschränktsich!auf!die!Änderungsanträge!Nr.!9aund!9b.!! Änderungsantrag+9a:+§+137i+SGB+V Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Förderung der digitalen kommunalen Bildungsinfrastruktur und zur Änderung des Gesetzes zur Neugliederung der staatlichen Schulaufsicht Chaos Computer Club - Bildungsprojekt Chaos macht Schule 1 Stellungnahme der Deutschen Krankenhausgesellschaft zu der Formulierungshilfe für die Fraktionen der CDU/CSU und SPD eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Stand: 24.04.2020 4 Allgemeiner Teil Der Gesetzgeber hat in den vergangenen Wochen mit zahlreichen Gesetzen und Ver

Stellungnahmen der Fraktionen und Parteien im Gemeindera

CDU und CSU verzichten in ihren Vorschlägen für den Klimaschutz mehreren Berichten zufolge auf eine CO2-Steuer. Die Union setzt vor allem auf den Handel mit CO2-Zertifikaten, wie aus einem. Stellungnahme zum Leitbildprozess. 30.09.2016. Leitbild für Freudenberg gut und wichtig - Die noch fehlende Bürgerbeteiligung kritisch hinterfragt. Nach monatelangen Beratungen und diversen Workshops von Rat und Verwaltung haben sich bis auf die AL-Fraktion alle Fraktionen auf die Formulierung des Leitbildes und der daraus resultierenden Strategieziele verständigt. Das Ergebnis ist aus.

Die Autoren verweisen darauf, dass ihre Vorschläge in guter Tradition der CDU Deutschlands stünden, da sich bereits der Bundesparteitag 1995 in Karlsruhe für die Einführung einer CO₂. Günter-Helge Strickstrack (* 28.Mai 1921 in Wieda; † 20. Juli 2020 in Hannover) war ein deutscher Politiker und Gründungsmitglied der CDU.. Leben. Günter-Helge Strickstrack wurde in Wieda geboren und wuchs in Gittelde und Lauingen bei Königslutter auf. Er besuchte das Gymnasium Martino-Katharineum in Braunschweig und war anschließend von 1938 bis 1945 Soldat bei der Luftwaffe Stellungnahme der Bundesärztekammer zu der Formulierungshilfe für die Fraktionen der CDU/CSU und SPD für einen aus der Mitte des Deutschen Bundestages einzubringen Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (Stand 29.04.2020

Stellungnahmen - CDU Haa

  1. Schöneck. Es tut sich was in Sachen Altes Schloss. Die beiden großen Verkaufsbefürworter CDU und SPD teilten unabhängig voneinander mit, dass sie nun ein Nutzungskonzept für die.
  2. Stellungnahme. 11. April 2019. Um Missverständnisse zu vermeiden, möchte die CDU zur gestrigen Sitzung des Stadtrates folgendes klarstellen. Walter Rimbrecht hat der CDU zu Beginn des Monats März einen Brief geschrieben, in welchem er mit Fristsetzung zum 15. März androhte, aufgrund der geäußerten Vorwürfe gegen seine Person juristische Schritte gegen die CDU einzuleiten. In der.
  3. Sun­dern. Die Stadt Sun­dern beant­wor­tet eine öffent­li­che Anfra­ge der CDU-Frak­ti­on Sun­dern an die Ver­wal­tung der Stadt bzw. an Bür­ger­meis­ter Ralph Bro­del. The­men der Anfra­ge war die Ver­fah­rens­wei­se bei öffent­li­chen Bekannt­ma­chun­gen der Stadt sowie dar­aus mög­li­cher­wei­se ent­ste­hen­den Rechts­fol­gen. Zur Anfra­ge der CDU.

Stellungnahmen CDU/CSU-Fraktio

Nun nimmt die CDU Stellung zum Sachverhalt und macht gleich zu Beginn deutlich: Die CDU der Verbandsgemeinde Loreley mit ihrem Bürgermeisterkandidaten Werner Groß unterstützt selbstverständlich weiterhin den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in St. Goarshausen Stellungnahme zum Jahresabschluss 2017. 27. Juni 2019 26. Mai 2020. Marco. In der Gemeindevertretersitzung am 27.06.2019 gab Marco Herbert eine Stellungnahme zum Jahresabschluss 2017 mit einem Überschuss von 2,1 Mio Euro ab, die Sie hier nachlesen können: Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Gemeindevertreter und Gäste. der durch. Stellungnahme der Bundesärztekammer zum Entwurf eines Gesetzes für einen fairen Kassenwettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung (Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz - GKV-FKG) (BT-Drs. 19/15662) Gemeinsame Stellungnahme der Bundesärztekammer und der Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft zu Änderungsanträgen der Fraktionen CDU/CSU und SPD (Ausschussdrucksache 19(14)122.1 Stellungnahme der CDU - Fraktion zur Hexentalstr. 5 18. März 2017 In der letzten Gemeinderatssitzung wurde von der Fraktion Bündnis 90/ die Grünen der Antrag gestellt, in einer der nächsten Sitzungen des Gemeinderates einen Planaufstellungsbeschluss für den Bereich Hexentalstraße 5 zu fassen und eine Veränderungssperre zu erlassen

CDU Stellungnahme zur Berichterstattung über den

Stellungnahme der CDU Stadtentwicklung ist erforderlich Greven - Die Diskussion über Stadtentwicklung und neue Wohngebiete geht weiter. Jetzt nimmt die CDU Stellung zur Kritik des Wifo. Stellungnahme der DHS zum Präventionsgesetz der Koalition CDU/CSU und FDP pdf. Stellungnahme der DHS zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedsstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen, Februar 2013 pdf. Beendigung der. Die Haltung der CDU zu den bisherigen Vorschlägen lässt leider nichts Gutes aus Sicht der öffentlichen Interessen und Bürger*innen-Rechte erhoffen. Stellungnahme des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zum Referentenentwurf zur Teilumsetzung der DSM-RL an das Bundesministeriuum der Justiz und für Verbraucherschut

Alkoholverbotszonen: Grüne reagieren auf Kritik

Stellungnahme zum Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD Chancen der Digitalisierung nutzen - Offener Zugang und standardisierte Datenformate für eine zukunftsfähige Landwirtschaft 4.0 25. Juni 2019 Seite 1 Zusammenfassung Der Bitkom begrüßt den Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD Chancen de STELLUNGNAHME CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin Seite 2 . CDU-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin Telefon: (030) 23 25 - 21 24 presse@cdu-fraktion.berlin.de Kontakt: Olaf Wedekind, Pressesprecher Telefax: (030) 23 25 - 27 50 www.cdu-fraktion.berlin.de. Integrität des Gutachters nicht infrage stellt, lassen die Begleitumstände seiner Beauftragung eindeutige. CDU Kolpingstadt Kerpen. Herzlich willkommen! Wir sind für Sie da! Aktuelles Blog Buir . Stellungnahme zum Planungskonzept Tagebau Hambach von RWE 26.03.2020 Gisela Pfennig 0 Kommentare OV-Buir, Tagebau. RWE hat einen Vorschlag zur Umsetzung des Kohleausstiegs und den damit verbundenen Änderungen des Tagebaus Hambach bei der Landesregierung eingereicht. Darin sieht Ortsvorsteher Markus.

Getroffene Hunde bellen – BlogwardenProfStartseite - Pflegekammer Jetzt - DBfKGesundheitsreform: Länder fordern mehr MitspracherechtLandtag Baden Württemberg - Ständiger Ausschuss

Adressen und Telefonnummern von Mitgliedern der Vorstände und Räte Die Stellungnahme zum Rentenpaket setzt sich grundsätzlich mit der Frage von weiteren Leistungsausweitungen in der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) vor dem Hintergrund des demografischen Wandels auseinander. Angesichts guter Konjunktur und Rekordbeschäftigung steht die GRV derzeit sehr gut da. Dies darf aber nicht dazu führen, die Grundsätze nachhaltiger Rentenpolitik zu vergessen. Stellungnahme | Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD (2018) Im Koalitionsvertrag wird die bereits begonnene Marktorientierung bzw. Marktintegration der erneuerbaren Energien fortgeschrieben. Diese Entwicklung ist vor dem Ziel einer größt-möglichen Kosteneffizienz zu begrüßen, bedeutet jedoch, dass EE-Anlagen (insb. Windenergie- anlagen) nach Ablauf des EEG-Förderzeitrahmens, die Strom. Völlig überrascht und enttäuscht haben die CDU Ratsmitglieder am Ende der Fraktionssitzung eine Erklärung von Dr. Christoph Herzog entgegennehmen müssen, die wohl kein Fraktionsmitglied erwartet hat. Seit der Kommunalwahl gab es weder persönlichen noch politischen Streit in der CDU Fraktion. Teamarbeit stand und steht im Vordergrund, zu der jedes Fraktionsmitglied einen eigenen Beitrag.

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